Auswirkungen einer Länderfusion auf die öffentlichen Finanzen am Beispiel von Schleswig-Holstein und Hamburg

Eine LÄanderfusion von Hamburg und Schleswig-Holstein verspricht unter anderem Koste- nersparnisse, die nach vorliegenden empirischen Untersuchungen bei grob 4% des Bud- gets (auf Landesebene) anzusetzen sind. Auch im Hinblick auf den FÄoderalismus wÄare ein Zusammengehen vorteilhaft. Jedoch bestraft die fÄoderale Finanzverfassung den Zusam- menschluss. Nach den Ergebnissen der Analyse ist mit einem jÄahrlichen Minderbetrag an Einnahmen von insgesamt 1063,1 Mio. Euro bzw. 7,5 % des Budgets zu rechnen. Um eine Fusion nicht zu gefÄahrden, ist eine Kompensation fÄur hÄohere Ab°Äusse in den Finanzaus- gleich denkbar, in dem Sinne, dass die anderen BundeslÄander auf Vorteile in den Transfers zugunsten des fusionierten Bundeslandes verzichten. Letztlich ist eine Reform des Finanzausgleichs angezeigt, welche die Subvention von für den Föderalismus hinderlichen Strukturen beseitigt.

Büttner, Thiess und Sebastian Hauptmeier (2006), Auswirkungen einer Länderfusion auf die öffentlichen Finanzen am Beispiel von Schleswig-Holstein und Hamburg, in: Edzard Schmidt-Jortzig, Henning Voscherau (Hrsg.), Nordstaat, Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften, Kiel, 229-240