Die Güteklasse chinesischer Patente sinkt im internationalen Vergleich

China präsentiert sich bei Patentanmeldungen als Enfant Terrible. War das Reich der Mitte lange als Kopierweltmeister ausländischen geistigen Eigentums berüchtigt, so nutzt das Land seit der Jahrtausendwende immer stärker Patente zum Schutz eigner Erfindungen und gehört heute zu den weltweit führenden Patentnationen. Forschende des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim, und der German Graduate School of Management and Law (GGS), Heilbronn, haben gemeinsam einen Qualitätsindex entwickelt, der internationale Vergleiche ermöglicht. Dieser zeigt in der aktuellen Studie, dass chinesische Patente neben einer Qualitätslücke im Vergleich zu Hocheinkommensländern auch einen Qualitätsrückgang über die Zeit aufweisen.

Der weltweite Weg, ein Patent anzumelden, führt über den Vertrag über die Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens oder "Patent Cooperation Treaty" (PCT). China hat bei PCT-Anmeldungen weltweit mittlerweile Platz drei erreicht und damit Deutschland überholt. Da der Patentanstieg einerseits durch steigende Forschungs- und Entwicklungsausgaben von Unternehmen flankiert ist, aber andererseits auch durch Subventionen oder politische Zielvorgaben getrieben sein könnte, fragt sich: Was sind chinesische Patente tatsächlich wert?

Chinas Patentqualität kaum ebenbürtig mit Hocheinkommensländern

Die Studie hat nun mit dem sogenannten ISR-Index ein Qualitätsmaß entwickelt, das internationale Vergleiche ermöglicht. Grundlage dafür sind die Patentzitationen bei PCT-Anmeldungen. Diese Zitationen werden in internationalen Prüfberichten ("International Search Reports, ISR") gelistet. Der Qualitätsvergleich findet anhand dieser Berichte zwischen chinesischen und nicht-chinesischen PCT-Anmeldungen statt, wobei die nicht-chinesischen Anmeldungen fast ausschließlich aus Ländern mit hohem Einkommen stammen, also den führenden Technologienationen. Dabei zeigt der ISR-Index, dass Chinas Patentqualität nicht an die der Hocheinkommensländer herankommt.

"Für den Zeitraum von 2001 bis 2009 erreichen die chinesischen PCT-Anmeldungen nur 32,1 Prozent des Qualitätsniveaus von nicht-chinesischen Anmeldungen", erläutert Dr. Philipp Böing, Wissenschaftler am ZEW und Autor der Studie. Darüber hinaus sinke die Qualität im Untersuchungszeitraum deutlich. "Die chinesische Patentexpansion geht klar zu Lasten der Qualität", fasst Böing die Ergebnisse der Studie zusammen.

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