Kurz innehalten

Die Welt ist eine völlig andere geworden: Ausgangsbeschränkungen allerorten, viele Unternehmen haben den Betrieb eingestellt, die Börsen sind in Turbulenzen, Konjunkturprognosen schwanken zwischen schlimm und schrecklich, und die Regierungen verabschieden die größten Rettungsprogramme der Nachkriegszeit.

Das wirtschaftliche Krisenmanagement – die Stabilisierung von Unternehmen und Märkten – ist in Deutschland auf einem guten Weg. Dafür werden zum einen bewährte Instrumente aus der Finanzkrise von 2008/09 eingesetzt, insbesondere das Kurzarbeitergeld und die Vergabe von Krediten und Bürgschaften an Unternehmen. Die Herausforderung wird sein, dies organisatorisch zu bewältigen, da die Zahl der Antragsteller wesentlich höher als in der Finanzkrise ist.

Neu sind die Unterstützungsmaßnahmen für Kleinbetriebe und Selbständige, die durch Bundes- und Länderprogramme Mittel abrufen können, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Krise, der Shutdown, betrifft eben alle unmittelbar, anders als 2008/09, als primär die Banken und einige Großunternehmen Probleme hatten.

Neu ist auch, dass sich der Bund die Option offenhält, sich an Großunternehmen zu beteiligen. In der Finanzkrise war dies nur im Bankensektor notwendig, wie etwa bei der Commerzbank. Jetzt können auch auf Unternehmen der Realwirtschaft staatliche Beteiligungen zukommen. Im Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz sind dafür bis zu 100 Milliarden Euro vorgesehen. Die Erholung der Wirtschaft nach der Krise wird stark davon abhängen, inwiefern Unternehmen durch die Stabilisierungsmaßnahmen überschuldet sein werden oder sich in Staatseigentum befinden. Restrukturierungen werden dadurch erschwert. Die Frage, welches Unternehmen wieviel Kapital bei welchen Kriterien und Auflagen erhält, wird deshalb entscheidend sein. Die Erfahrungen aus der Finanzkrise zeigen, dass ein Expertenrat, der Kriterien zur Vergabe der Mittel und Konzepte für den Ausstieg aus den Fördermaßnahmen nach der Krise entwickelt, gute Dienste leisten kann.

Der europäische Schulterschluss wurde mittlerweile vollzogen. Die EZB hat ihr Anleihekaufprogramm massiv erweitert und auch Liquidität für die Banken zur Verfügung gestellt. Das wird Ländern wie Italien und Spanien helfen, ihre Zinsbelastung in den Griff zu bekommen. Eine Aufstockung der Mittel der Europäischen Investitionsbank zur Bereitstellung von Krediten für Unternehmen sowie ein neues Instrument zur Unterstützung von Kurzarbeit in Europa wirken zielgerichtet in den besonders betroffenen Regionen. Der Europäische Stabilitätsmechanismus wird scharfgestellt, um für Länder mit hoher Staatsverschuldung bereit zu stehen.

Die Stabilisierung der Wirtschaft ist angelaufen und erlaubt ein wenig Innehalten. Das jetzt vor uns stehende Wiederhochfahren der Wirtschaft wurde mit Vorsicht gestartet. Konjunkturprogramme werden dafür notwendig sein, auch auf europäischer Ebene, haben aber noch Zeit. Zu einem Zurück zur Normalität wird es noch lange nicht kommen.