Umweltstandards im internationalen Handel
Umweltstandards im internationalen Handel
Die Studie lotet die Möglichkeiten des Einsatzes außenhandelspolitischer Maßnahmen zur Einflußnahme auf dieUmweltpolitik anderer Länder aus ordnungspolitischer Sicht aus. Die Analysen münden in den Entwurf vonökologischen Grundsätzen einer künftigen Welthandelsordnung sowie in Vorschläge zur Anpassung desWTO/GATT-Regelwerks, die es einzelnen Staaten oder Gruppen von Staaten ermöglichen sollen, durchhandelspolitische Maßnahmen legitime extraterritoriale Umweltziele anzustreben.Zu Beginn wird der internationalrechtliche Rahmen in bezug auf das Konfliktfeld Außenhandel undUmweltschutz aufgerissen. Hieran schließt sich eine ökonomische Analyse aus theoretischer und empirischerSicht an. U.a. wird theoretisch untersucht, inwieweit in einem Freihandelsregime systemimmanente Kräfte undProzesse vorliegen, die auf eine weltweite Angleichung und eine eventuelle Absenkung von Standards fürProdukte und Produktionsprozesse hinarbeiten.Zentraler Bestandteil der Studie ist eine grundsätzliche ordnungspolitische Auseinandersetzung mitUmweltstandards im internationalen Handel. Dies umschließt u.a. Fragen der Zielkonformität, derSystemkonformität, der statischen und dynamischen Effizienz, der institutionellen Beherrschbarkeit und vorallem der Subsidiarität und der Legitimität von auf Umweltstandards basierenden außenhandelspolitischenMaßnahmen. Die Legitimation erfolgt unter Rückgriff auf internationale Rechtsprinzipien sowie aufvertragstheoretische Argumentationen.