Evaluation Integrierter Politikfolgenabschätzung
Evaluation Integrierter Politikfolgenabschätzung
Der Impact Assessment-Prozess (IA) hat zum Ziel, die Effektivität und Effizienz politischer Maßnahmen zu verbessern, indem er:- Politiker mit Informationen über mögliche Kosten und Zusatzgewinne versorgt,- eine frühzeitige Koordination der Aktivitäten zwischen den einzelnen Ressorts anregt,- und die Einbeziehung von Stakeholdern fördert.Unter Zuhilfenahme von IA sollen Politiker diejenige politische Maßnahme wählen können, die den größten Gewinn bei geringsten Kosten verspricht. Die IA Verfahren konzentrierten sich ursprünglich auf die ökonomischen Folgen von Rechtsvorschriften. Später entwickelten einige Länder andere Verfahrensmethoden, um IA in weiteren Bereichen einzusetzen, wie Umwelt, Gesellschaft, Geschlechterpolitik, kleine und mittelständische Unternehmen.Das EVIA-Projekt zielte darauf ab, vergleichende Fallstudien sowie Nutzerbefragungen durchzuführen, um IAs zu bewerten und weiterzuentwickeln. Die Grundlage für die Fallstudien bilden Impact Assessments, die durch die Europäische Kommission in den Jahren von 2003 bis 2005 sowie in den EU-Mitgliedsstaaten und anderen Ländern erst vor kurzem durchgeführt wurden. Es werden dabei Länder betrachtet, die über langfristige Erfahrungen mit IA verfügen sowie Länder die erst ein IA-System eingeführt haben.Die Projektziele wurden in vier Arbeitsschritten erreicht:-WP1: Festlegung der Rahmenbedingungen für die Untersuchung-WP2: Fallstudien und das European Observatory on Impact Assessment-WP3: Nutzerbefragung-WP4: Integration und DisseminationErgebnisse:- Eine Datenbank mit Institutionen zu IA in Europa wurde erstellt, das sogenannte "European Observatory on Impact Assessment"- Eine vergleichende Analyse von Vorgehensweisen bei der Durchführung von Impact Assessment, die zu dem Schluß kommt, dass in den europäischen Mitgliedsstaaten sehr heterogene Formen von Impact Assessment exisitieren und sich derzeit keine Tendenz zu einer integrierten Politikfolgenabschätzung erkennen lässt.- Ein Handbuch zu Impact Assessment, inhaltliche Schwerpunkte: Darstellung von neusten Entwicklungen sowie Festhalten von Anforderungen an Good Practices im integrierten Impact AssessmentDas ZEW koordinierte im Rahmen des Projektes vor allem die Nutzerbefragung in WP 3.