SEEK-Projekt 2010: Patentstreitigkeiten in Europa 2010
SEEK-Projekt 2010: Patentstreitigkeiten in Europa 2010
Dieses Projekt soll der intensiven Diskussion innerhalb der Europäischen Staaten zur Schaffung eines effizienten, einheitlichen Patentsystems. eine empirische Grundlage erarbeiten. Ein in mehreren Staaten gültiges Patent kann derzeit nur durch mehrfache gerichtliche Auseinandersetzungen in allen Ländern gegen Verletzungen verteidigt werden. Diese Duplizität der Kosten und die Unsicherheit des Ausgangs der Auseinandersetzungen verlangt nach einer harmonisierten Gerichtsbarkeit auf einem harmonisierten europäischen Markt. Um dafür eine valide Grundlage zu schaffen, wird innerhalb dieses Projektes eine empirisch vergleichende Analyse der Patentgerichtsbarkeit in Deutschland, UK, den Niederlanden und Frankreich durchgeführt. Mittels eines neuen Datensatzes, der Informationen zu allen Patentstreitigkeiten in diesen Ländern in den Jahren 2000-2008 enthalten wird, soll die Wahrscheinlichkeit von Verfahren und die möglichen Verfahrensausgänge untersucht werden. Mögliche Vor- und Nachteile der einzelnen Systeme sollen empirisch gestützt herausgearbeitet werden, um im zukünftigen System „Forum-shopping“ und Duplizität zu vermeiden.Das Forschungsprogramm "Strengthening Efficiency and Competitiveness in the European Knowledge Economies (SEEK)" wird durch das Land Baden-Württemberg gefördert.Weitere Informationen zum SEEK-Forschungsprogramm.