The Social Long-term Care Insurance in Germany: Origin, Situation, Threats, and Perspectives

Das vorliegende Papier gibt einen Überblick über die Soziale Pflegeversicherung (SPV) in Deutschland. Neben einer Beschreibung des Aufbaus und der Finanzierung der SPV werden die Reformvorschläge der letzten Jahre und die Reform im Pflegeweiterentwicklungsgesetz betrachtet. Die SPV unterstützt pflegebedürftige Personen, in dem ein Teil der Kosten zur Deckung des Pflegebedarfs direkt oder indirekt übernommen wird. Wie die übrigen Sozialversicherungen ist auch die SPV im Umlageverfahren organisiert. Anspruchsberechtigte Pflegebedürftige können entsprechend der vorliegenden Schwere des Pflegebedarfs unterschiedliche Leistungstypen (z.B. Pflegegeld oder Pflegesachleistungen) in verschiedenen Leistungshöhen (sog. Pflegestufen) erhalten. Die Anspruchsberechtigung ist dabei unabhängig vom individuellen Einkommen oder Vermögen der Person. Der Großteil der Leistungsbezieher wird gegenwärtig häuslich versorgt und erhält ein Pflegegeld. Durch den demographischen Wandel und eine alternde Gesellschaft wird die Zahl der pflegebedürftigen Personen weiter ansteigen, gleichzeitig reduziert sich die Zahl der Personen, die insbesondere die häusliche Pflege übernehmen können. Beide Entwicklungen gefährden den Status Quo der SPV im Hinblick auf eine nachhaltige Teilabsicherung der Pflegebedarfe. Zur Fortführung und Stabilisierung der Absicherung von Pflegerisiken wurden eine Reihe unterschiedlicher Reformvorschläge von verschiedenen Autoren vorgelegt. Die Bandbreite der diskutierten Optionen reicht dabei von einer graduellen Anpassung des gegenwärtigen Systems durch Ausweitung der Gruppe der Beitragszahler über hybride Modelle aus Umlageverfahren und Kapitaldeckung bis zu einer vollständigen Abschaffung des Umlageverfahrens und Ersatz durch eine kapitalgedeckte Versicherung. Der Gesetzgeber hat mit dem Pflegeweiterentwicklungsgesetz einen ersten Reformschritt vollzogen. Obwohl die Reform einige lange kritisierte Einschränkungen der SPV verändert hat, z.B. wurde eine schrittweise Anpassung der Leistungshöhen zum Ausgleich der allgemeinen Teuerung beschlossen, bleibt insbesondere die mittel- und langfristige Finanzierbarkeit im gegebenen institutionellen Rahmen unklar. Eine zeitnahe Fortführung der Reformierung der SPV erscheint notwendig.

Thomsen, Stephan Lothar und Katrin Heinicke (2010), The Social Long-term Care Insurance in Germany: Origin, Situation, Threats, and Perspectives , ZEW Discussion Paper Nr. 10-012, Mannheim.