Patentverletzungsprozesse in Deutschland
Patentverletzungsprozesse in Deutschland
Das Ziel des Projektes ist die Analyse des deutschen Systems der juristischen Durchsetzung von Patentrechten. Dazu sollen alle in den letzen 10 Jahren an den drei wichtigsten Landgerichten Düsseldorf, München 1 und Mannheim angestrengten Patentverletzungsprozesse untersucht werden. Zunächst soll eine Deskription die Häufigkeit und die Ausgängen der Verfahren darstellen. Kosten und Dauer der Verfahren haben im Zusammenhang mit der Art des Streitobjektes Einfluss auf die Effizienz. Im Rahmen der europäischen Dimension der Patentverletzungsverfahren kann das Phänomen der Duplizierung von Prozessen zum gleichen Patent identifiziert und in seinem Umfang berechnet werden.Weitreichende Informationen zum Verlauf des Prozesses, den beteiligten Parteien und der Art der potenziellen Patentverletzung erlauben es, Muster der Verteidigung und der Prozessdurchführung zu identifizieren und mögliche systematische Korrelationen zwischen Parteien, Gegenstand und Ausgang des Verfahrens zu bestimmen.Aus der Literatur bekannte Modelle zu Verhandlungen unter unsicherer und unvollständiger Information führen zu detaillierten Hypothesen, die in mikroökonometrischen Verfahren getestet werden. Die Resultate sollen zur europäischen Debatte über Harmonisierung des Systems für die Durchsetzung von Europäischen Patentrechten mittels eines einheitlichen Patentverletzungsgerichtes oder einer ähnlichen Institution beitragen und sie vorantreiben, indem sie die spezifischen Besonderheiten des Deutschen Systems empirisch klar darlegt.