Sondervermögen sorgen für Anstieg von Zukunftsinvestitionen
ForschungInnovativer Indikator bewertet Zukunftsorientierung des Bundeshaushalts
Eine neue Studie des ZEW Mannheim zeigt, dass der Bundeshaushalt 2023 20 Prozent für Zukunftsausgaben verwendet hat. Dieser Anteil war zuvor während der Corona-Pandemie auf 18,2 Prozent gesunken. Bei diesem Wert handelt es sich um einen vom ZEW entwickelten Indikator, die sogenannte Zukunftsquote, die den Anteil der Ausgaben mit hohem Zukunftsbezug misst. Der Zukunftsanteil der Sondervermögen erweist sich dabei als überdurchschnittlich hoch. Insbesondere das Sondervermögen Digitale Infrastruktur und der Klima- und Transformationsfonds sind zukunftsorientiert.
„Die Sondervermögen der vergangenen Jahre haben die Zukunftsorientierung der Bundeshaushalte gestützt. Das Ende der schuldenfinanzierten Nebenhaushalte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts stellt daher eine große Herausforderung dar. Im Kernhaushalt sollten deswegen die Zukunftsausgaben gestärkt werden, um ein langfristiges Absinken der Zukunftsquote zu verhindern“, erklärt der Leiter des ZEW-Forschungsbereichs „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft“ Prof. Dr. Friedrich Heinemann. „Die Zukunftsquote als Maß für die Zukunftsorientierung des Bundeshaushalts überwindet die Unschärfen der klassischen Investitionsquote, da sie alle Ausgabeposten nach ihrer Zukunftsorientierung klassifiziert. Sie umfasst nicht nur das Sachkapital, sondern auch Human- und Naturkapital sowie technisches Wissen“, ergänzt Dr. Albrecht Bohne, Wissenschaftler im ZEW-Forschungsbereich „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft“.
Anstieg der Zukunftsquote durch Sondervermögen
Die Sondervermögen können einzeln anhand der Zukunftsquote analysiert werden. Die Abbildung zeigt die fünf relevanten Sondervermögen, von denen vier eine höhere Zukunftsquote als der Kernhaushalt aufweisen. Insbesondere das Sondervermögen Digitale Infrastruktur und der Klima- und Transformationsfonds zeichnen sich durch eine sehr hohe Zukunftsorientierung aus. Der Wirtschaftsstabilisierungsfonds weist hingegen eine Zukunftsquote von null Prozent auf, da er auf die unmittelbare Krisenbekämpfung ausgerichtet war.
Über die Zukunftsquote
Die Zukunftsquote ist ein innovativer Indikator, der die Zukunftsorientierung im Bundeshaushalt bewertet. Im Gegensatz zur klassischen Investitionsquote betrachtet die Zukunftsquote nicht nur Investitionen. Sie klassifiziert und gewichtet alle Ausgaben nach Zukunftsorientierung. Hierfür werden die Ausgaben anhand folgender Kriterien bewertet: wachstumsrelevante Infrastruktur, technisches Wissen, Humankapital und Naturkapital. Die Berechnung der Zukunftsquote trägt dazu bei, die Transparenz über die Zukunftsausrichtung der Haushalte zu verbessern. In der Debatte über eine Reform der Schuldenbremse kann die Zukunftsquote einen entscheidenden Beitrag leisten.